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Impressum und Haftungsausschluß

Für den Inhalt der Website verantwortlich im Sinne von §5 des Telemediengesetzes ist:

Der Magistrat der Kreisstadt Bad Hersfeld, der durch den Bürgermeister Thomas Fehling vertreten wird.

Weinstraße 16
36251 Bad Hersfeld
Telefon +49 6621 201-0
Telefax +49 6621 201-343
E-Mail: info@bad-hersfeld.de

Steuer-Nr. 025 226 10086
Umsatzsteuer-ID: DE113056441
Zollnummer: 3744175

 

Online - Redaktion

Kurbetrieb Bad Hersfeld
Eigenbetrieb der Kreisstadt Bad Hersfeld
Am Kurpark 10
36251 Bad Hersfeld
Telefon +49 6621 7950920
Telefax +49 6621 7950921
E-Mail: kurbetrieb@bad-hersfeld.de

 

Technische Umsetzung

Fachbereich Informationsmanagement
Bereich IT
Am Treppchen 1
36251 Bad Hersfeld
Telefon +49 6621 201-220
Telefax +49 6621 201-221
E-Mail: adv@bad-hersfeld.de

 

§ 5 Allgemeine Informationspflichten ( Telemediengesetzes )

(1) Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
1.den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigten und, sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen,
2.Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,
3.soweit der Dienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,
4.das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer,
5.soweit der Dienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25, 1995 Nr. L 17 S. 20), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31), angeboten oder erbracht wird, Angaben über
a)die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören,
b)die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist,
c)die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind,
6.in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser Nummer,
7.bei Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, die sich in Abwicklung oder Liquidation befinden, die Angabe hierüber.
(2) Weitergehende Informationspflichten nach anderen Rechtsvorschriften bleiben unberührt.

Haftungsausschluß (Disclaimer)

Die hier veröffentlichten Inhalte sind sorgfältig recherchiert. Dennoch kann die Kreisstadt Bad Hersfeld keine Gewähr für ihre Richtigkeit übernehmen. Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir bieten auf unserer Homepage Links zu anderen Seiten im Internet an. Für alle diese Links gilt: "Die Kreisstadt Bad Hersfeld als Herausgeber betont ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf der gesamten Homepage inklusive aller Unterseiten. Diese Erklärung gilt für alle auf den Webseiten angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen."


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